Bei mir steht Fahrzeugklasse 21... das heisst Wohnmobil.
Ist das dann mit M1 identisch?
Ja ist identisch
Schneeketten-Mitnahmepflicht / ich hab die Ösi-Bullen echt lieb
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Wir waren Ostern oberhalb vom Polarkreis
Ist das jetzt noch Niederösterreich oder schon in den Alpen?
Gruss
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Guten Abend Vocki !
Guten Abend an die anderen Mitleser !
Vor kurzem war ich beim TÜV und habe noch ein paar Sitze eintragen lassen. Beiläufig dachte der Prüfer etwas lauter : Warum der Bus als So.-KFZ Bürobus eingetragen ist, ist mir unklar. Ich antwortete : Hat steuerrechtliche Gründe.
Mit seinem lauten Gedanken hat er bei mir folgenden Entschluß gefestigt: (ausgelöst durch Vockis Trouble bei den Össis ) > Bus ist steuerlich abgeschrieben > wird umgeschlüsselt auf So.-KFZ Wohnmobil mit EG Fahrzeuggruppe M1. Somit entfällt die Schneekettenmitnahmepflicht und viel wichtiger : Künftig keine SP mehr !! ( Seit 2. Jahreshälfte 2016 )
Hat er mir auch noch gemacht; nur leider M3 eingetragen. Habe die entsprechenden Richtlinien vom KBA rausgesucht und ihm diese per e-Mail zugesandt. ( somit brauchte er nicht suchen.) Jetzt ist das Gutachten nach meinem Sinn.
Somit ist der Bus nunmehr nach 33 Jahren ein histerisches Wohnmobil M1 mit 16 to SP befreit ! >>>Dankeschön für die göttl. Eingabe )
Gruß Karle
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Dann war der Beitrag ja zu etwas nutze (außer vielleicht reiner Unterhaltung)
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Guten Morgen allerseits,
es freut mich, dass wir Sputnik unterhalten konnten
und bei Karle eine Umorientierung angestoßen haben - Du weißt aber schon, dass jetzt de Jure die 100 km/h futsch sind?Weil schon einige gefragt haben:
Im Verfahren gegen mich als Fahrer ist Schluss - Da kam eine Anzeige mit 150 Teuro Strafe in welcher mein schöner Bus plötzlich zum M3 mutiert ist, offensichtlich um den Blödsinn vom Exekutivbeamten zu rechtfertigen
- hab Einspruch (mit Kopie vom Fahrzeugschein) gemacht und das Verfahren wurde eingestellt.
Da man die Ausländer ja sekieren muss, schaute im Verfahren gegen den Fahrzeughalter (also meine Slowakische GmbH) noch nicht so gut aus - hier hab ich einen Schrieb bekommen, dass die GmbH im Ausland ist und deshalb kein ernsthafter Verfahrensgegner darstellt, also die 250 Teuro Sicherheitsleistung einfach verfallen sind - ganz ohne Verfahren
Dagegen hab ich natürlich auch Einspruch erhoben - mal schauen, was da zurück kommt und wie lange es letztendlich dauern wird, bis meine 250 Teuro wieder am Konto sindwerde berichten
Grüße aus dem Osten
Vocki -
Guten Morgen Vocki !
Wie schon geschrieben, Dankeschön für Deinen Denkanstoß aus Ossiland!
Das Fahrzeug war bis vorgestern ein So KFZ Büromobil und jetzt ein SO KFZ Wohnmobil. Es hat sich bei der STVO bezüglich Geschwindigkeit nichts geändert. Die Definitionen/ Auflagen/Vorschriften/Gesetze von KOM ( Bus ) sind mir bekannt. Und alles was kein Bus ist, hat eben andere Voraussetzungen. Trotzdem Dankeschön auch für diesen Hinweis.
Einen schönen Tag wünscht Euch allen
Karle
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Da man die Ausländer ja sekieren muss, schaute im Verfahren gegen den Fahrzeughalter (also meine Slowakische GmbH) noch nicht so gut aus - hier hab ich einen Schrieb bekommen, dass die GmbH im Ausland ist und deshalb kein ernsthafter Verfahrensgegner darstellt, also die 250 Teuro Sicherheitsleistung einfach verfallen sind - ganz ohne Verfahren
Was soll denn das für eine Vorgehensweise sein
Verstehe ich nicht - das ist ja eine Bestrafung ohne ein Urteil zu sprechen 
Also zeitweise ist Österreich eine B...republik
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ich häng mal zur öffentlichen Belustigung den netten Brief der Behörde an:
es beginnt mit einer falschen Adresse - wenn da ein nicht so geistig hochstehender Postler am Werk ist, verschwindet das ganze im Rundordner der slowakischen Post und die Frist verstreicht ungenützt - Einschreiben? Fehlanzeige, das kommt als normaler Brief...nunmehr hat sich der Vollzug der Strafe als unmöglich erwiesen
- den Verfallsbescheid hat man aber dann doch in's Ausland versenden können - ein Schelm, der böses denkt 
in der Begründung liest man dann: Sie haben im Inland keine Abgabestelle, eine Zustellung im Ausland ist nicht möglich
- siehe oben...Österreich ist nicht nur manchmal eine B....Republik
Grüße aus dem wilden Osten
Vocki -
Hallo Vocki/Herbert,
wenn ich den Bescheid lese kommt mir das
In was für einem Land leben wir!?
Für mich hat das nichts mit Bananen Repu... zu tun, das ist für mich Rechtsbeugung.
Ich würde mich zusätzlich erkundigen ob ich den Polizisten der die Kontrolle durch geführt hat, rechtlich belangen kann, zu mindestens eine Beschwerde bei seiner Vorgesetzten Dienststelle einreichen, dann muss er dazu Stellung nehmen, macht sich gut in seiner Akte
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Eine ähnliche Behördenwillkür habe ich auch schon mal in D erlebt.
Wenn ich das lese , kommt es wieder in mir hoch .Mein Puls ist gerade auf 180.muß mich jetzt erst beruhigen.........
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... und dann wundert sich die Regierung und eventuell sogar die Verwaltung/Behörden des Staats, dass die Bürger eine geringe Wertschätzung ggü. ihren Leistungen haben ... Leider hat es ja fast jeden mit so etwas schon erwischt ... Da möchte man ja am liebsten einen Schaden in entsprechender Höhe verursachen und: Bestraft sich damit selbst, weil die Bürger dies ja alles selbst finanzieren durch Steuern und Abgaben ... Wir zahlen also eigentlich noch für diese Abzockmaschinerie
und je mehr man vom Mainstream abweicht, desto eher ist man Opfer solcher Willkür ...
Ich kann garnicht genug essen, wie ich
wollen würde ! -
Für mich hat das nichts mit Bananen Repu... zu tun, das ist für mich Rechtsbeugung.
Hallo Freunde der Bananenrepublik,hab heute wieder mal Neuigkeiten
scheinbar sind ja doch nur Teile der österr. Verwaltung in der Bananenrepublik angesiedelt - das Landesverwaltungsgericht für Oberösterreich hat den Verfallsbescheid jedenfalls in der Luft zerrissen und richtiger Weise gemeint, dass ein Verfall ja ein ordentliches Verfahren voraussetzt - was in diesem Falle ja nie stattgefunden hat - und ein Blick in die internen Unterlagen hätte gereicht um festzustellen, dass man mit der Slowakei ganz normal zusammenarbeiten kann....
Für alle, dies interessiert, das Erkenntnis im Anhang.
Ach ja, die 250 Teuros sind noch immer nicht auf meinem Konto - hab aber immerhin die Zusicherung vom zuständigen Mitarbeiter des Strafamts, das die Überweisung läuft - was auch immer das bedeutet
Grüße aus dem wilden Osten
Vocki -
Unglaublich was der Vorfall für einen Verwaltungsakt nachsich gezogen hat und was das dem Österreichischen Steuerzahler gekostet hat
Für mich wäre eines Sonnenklar,
Abklärung der Rechtslage, was man gegen den Polizeibeamten machen kann
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Siehst as Vocki,
doch noch alles gut ausgegangen
- zumindest finanziell.Zeitlich und Ärger ganz etwas anderes.
l.g.
Michael
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.....ist genauso traurig, wie in D....
....sein Recht muß man sich erstreiten!!!
Auf den Anwaltskosten bleibst Du sitzen???
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Auf den Anwaltskosten bleibst Du sitzen???
<Indirekt schon - jedoch in einem sochen Fall wird normalerwiese die Behörde zu € 1.500,-- verpflichtet.Nur der Kollege ist für mich eine zumutung
Dokumete lesen sollte er schon können. -
Nur der Kollege ist für mich eine zumutung
Dokumete lesen sollte er schon können.
ich denke, das war eine nachträgliche Schutzbehauptung um seinen Fehler vor Ort in besseren Licht darzustellen - weil dass er meine Zulassungskarte nicht lesen konnte ist ja doch ein wenig obskur....Was die Anwaltskosten anbelangt - ich war ganz zu Anfang bei einem im Verkehrsrecht versierten Anwalt um mich beraten zu lassen - die beiden Einsprüche hab ich dann selbst formuliert. Die Stunde Beratung war mit 50 Teuro im Bereich der Portokasse
Die von Stephan dringend angeregte Maßnahmenbeschwerde hab ich auf Anraten des Anwalts nicht gemacht, da Kosten im 4stelligen Bereich auflaufen, die nicht refundiert werden - so viel ist mir die Nachschulung des betreffenden Beamten auch wieder nicht wert
Grüße aus dem Osten
Vocki -
Die von Stephan dringend angeregte Maßnahmenbeschwerde hab ich auf Anraten des Anwalts nicht gemacht, da Kosten im 4stelligen Bereich auflaufen, die nicht refundiert werden - so viel ist mir die Nachschulung des betreffenden Beamten auch wieder nicht wert
Hallo Herbert,
das kann ich so nicht nachvollziehen,
wir hatten vor ein paar Jahren einen "ähnlichen" Fall mit einem Polizeibeamten, Dienstelle Autobahnpolizei in Alland.
Es reichte eine Formlose Amtsmißbrauchsbeschwerde beim Innenministerium von Niederösterreich, ganz ohne Anwalt.Resultat eine Interne Untersuchung von verschiedenen Behörden und ein Eintrag im Personalakt des Polizeibeamten,
inkl. schriftliche Entschuldigung!
Kosten sind überhaupt nicht entstanden.LG
Helmut -
Innenministerium von Niederösterreich
Okay ich weis AAland liegt bei Wien u. alles was bei Wien ist ist anders u. hat nichts mit Restösterreich zu tun - aber ein eigenes Innenmisterium gibts in Niederösterreich aber nun wirklich nicht Eines reicht in Österreich vollkommend - du meinst die Landespolizeidirektion für NÖ Und du hast recht ein kleines Beschwerdeschreiben reicht vollkommend
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